AGB der Rüenberg UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG
- Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Rüenberg UG & Co. KG und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung.
- Vertragsschluss
Die Bestellung stellt ein Angebot des Bestellers an die Firma Rüenberg UG & Co. KG zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Auslieferung der Ware, Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung zustande. Sollte der Kunde innerhalb von zehn Werktagen nach Bestellung keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Vertragspartner des Kunden ist
Firma Rüenberg UG & Co. KG
Hagelsweg 3
48599 Gronau
Registergericht: Amtsgericht Coesfeld, Handelsregisternummer HRA8592
Alle Produkte werden ab einer Bestellmenge von je fünf Stück verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der im Rahmen einer Bestellung bestellten Produkte als auch auf mehrere Bestellungen desselben Produkts. Ein Verkauf erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
- Einzelheiten hinsichtlich Zahlung, Fälligkeit, Lieferung und Erfüllung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Eine Auslieferung erfolgt ausschließlich in Deutschland.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil Zustellungshemmnisse beim Besteller bestehen, die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang bzw. in den Aufzug des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Der Kaufpreis wird mit Zusendung der bestellten Ware fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte oder Überweisung zahlen. Ist der Sitz des Bestellers außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, so wird die bestellte Ware nach Zahlungseingang des Rechnungsbetrags versendet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Rüenberg UG & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz pro Jahr zu fordern. Falls die Rüenberg UG & Co. KG nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist die Rüenberg UG & Co. KG berechtigt, diesen geltend zu machen.
- Lizenzen
Die von der Rüenberg UG & Co. KG angebotenen Motivationsabzeichen im Reitsport (Steckenpferd®, Silbernes Hufeisen®, Goldenes Hufeisen®) sind markenrechtlich und werden nur an Reitvereine und gewerbetreibende Pferdebetriebe als Produkt verkauft (ein Verkauf an eine private Einzelperson ist nicht möglich!). Mit dem Erwerb erhält der Käufer auch die Lizenz von der Rüenberg UG & Co. KG die erworbenen Motivationsabzeichen im Reitsport an seine Kunden weiter zu verkaufen.
Registrierte Kunden, die regelmäßig die Motivationsabzeichen im Reitsport bei der Rüenberg UG & Co. KG bestellt, erhält das Recht die markenrechtlich geschützten Begriffe (Steckenpferd®, Silbernes Hufeisen®, Goldenes Hufeisen®) mit in die Werbung des Reitvereins/Pferdebetrieb einzubinden.
Ein einmaliger oder auch unregelmäßiger Erwerb berechtigt lediglich zur temporären Nutzung der markenrechtlich geschützten Begriffe, sodass sichergestellt werden muss, dass diese nicht dauerhaft auf eurer Website oder sonstigen Social-Media-Präsenzen verwendet werden. Als „regelmäßig“ ist definiert, wer pro Kalenderjahr mindestens drei Bestellungen von je 15 Motivationsabzeichen auslöst oder in Summe 45 Motivationsabzeichen (z.B. einmalig) pro Kalenderjahr bestellt.
- Preise
Alle auf der Website von der Rüenberg UG & Co. KG genannten Preise sind Euro-Preise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
Ab einer Bestellmenge von 45 Stück pro Bestellung, entfallen die Versandkosten.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Rüenberg UG & Co. KG
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- Widerrufsbelehrung
a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Rüenberg UG & Co. KG, Hagelsweg 3, 48599 Gronau, E-Mail: kontakt@motivationsabzeichen.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu Übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktions- weise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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- Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- Rücksendekosten
Bei der Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei nicht paketversandfähiger (Speditions-) Ware haben Sie die Rücksendekosten nur zu tragen, wenn wir zuvor die Höhe der Rücksendekosten in der Widerrufsbelehrung konkret benannt haben oder, soweit die Kosten vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden können, den geschätzten Höchstbetrag der Rücksendekosten konkret angegeben haben.
- Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Soweit die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller auf Aufforderung von Rüenberg UG & Co. KG verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Rüenberg UG & Co. KG zurückzusenden.
- Verbraucherschlichtung
Die Rüenberg UG & Co. KG ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt das deutsche Recht. Sofern der Besteller seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von der Rüenberg UG & Co. KG vereinbart.